Archiv
09.09.2017, 08:15 Uhr
Großes Lob für heimischen Bundestagsabgeordneten Erwin Rüddel
„Gesetz trägt Rüddels Handschrift“ – „Verfassungstheorie wird Praxis“
Berlin / Wahlkreis. – Der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Erwin Rüddel, der dem Gesundheitsausschuss des Parlaments angehört und pflegepolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist, wird in der jüngsten Ausgabe eines großen Internetportals der deutschen Gesundheitsbranche für seinen Einsatz bei der Reform der Pflegeberufe in besonderer Weise gewürdigt. Es sei bemerkenswert, was Rüddel „als Einzelkämpfer in Berlin“ gegen große Widerstände erreicht habe. Das schließlich vom Bundestag verabschiedete Gesetz „trage vor allem Rüddels Handschrift“.
Wörtlich heißt es in dem Artikel: „Rüddels öffentliches Engagement trug maßgeblich zur entsprechenden Stimmung und Meinungsbildung in der Unionsfraktion bei. Seine Forderung: Auch Hauptschüler müssen künftig als qualifizierte Fachkräfte in der Pflege, besonders der Altenpflege, arbeiten können. Im ursprünglichen Gesetzentwurf der Regierung war dies aus seiner Sicht gefährdet.“

Und weiter: „Es kommt äußerst selten vor, dass ein einzelner Abgeordneter ohne höheren Rang in Fraktion oder Partei ein Gesetz so maßgeblich beeinflusst.“ Rüddel habe durch sein Wirken „eine Lektion in Sachen Selbstbewusstsein von Abgeordneten“ erteilt.

Dass dies auch entgegen dem ursprünglichen Vorhaben veritabler Bundesminister möglich geworden sei, verdanke sich entscheidend dem Einsatz Rüddels. Fazit: „Minister und Regierung prägen Gesetze. Immer? Nicht immer! Einzelne Abgeordnete haben Macht, Einfluss und Gestaltungswillen.“ Der CDU-Parlamentarier Erwin Rüddel habe dies unter Beweis gestellt.

Jenseits des konkreten Gesetzesvorhabens, um das es hier geht, ist das beharrliche und erfolgreiche Eintreten eines einzelnen Abgeordneten für seine Überzeugungen aber auch aus demokratie-theoretischem Blickwinkel ein bemerkenswertes Lehrstück: zeigt es doch, dass die von manchen Journalisten und Professoren sowie anderen „Experten“ immer wieder gern erzählte Geschichte von den „machtlosen Abgeordneten“ und dem „Niedergang des deutschen Parlamentarismus“ falsch ist.

Unsere Verfassung lebt. Gesetze macht in Deutschland das Parlament. Die Abgeordneten entscheiden - und niemand sonst.

In diesem Sinne hat sich Erwin Rüddel nicht nur um die Altenpflege, sondern auch um den Parlamentarismus in Deutschland verdient gemacht.

Den vollständigen Artikel finden Sie hier:
www.bibliomedmanager.de/zeitschriften/artikeldetailseite-ohne-heftzuweisung/33102-maechtige-legislative/

Diese Seite in einem sozialen Netzwerk veröffentlichen:

  • Twitter
  • Facebook
  • MySpace
  • deli.cio.us
  • Digg
  • Folkd
  • Google Bookmarks
  • Yahoo! Bookmarks
  • Windows Live
  • Yigg
  • Linkarena
  • Mister Wong
  • Newsvine
  • reddit
  • StumbleUpon