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25.10.2017, 17:05 Uhr
Bund stellt Fördermittel für Schulsanierungen
Erwin Rüddel: Davon profitiert der Landkreis Neuwied
Berlin / Neuwied. - „Durch Bundesgelder profitiert der Landkreis Neuwied von Fördermitteln in Höhe von 11,218 Millionen Euro zu Schulsanierungen“, teilt der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Erwin Rüddel mit. Das Geld fließt dem Landkreis über das neue Schulsanierungsprogramm zu.
„Die Bundesmittel zur Aufstockung des Kommunalinvestitionsförderungsfonds, mit einem Gesamtvolumen von 3,5 Milliarden Euro, sind speziell für Investitionen in die Schulinfrastruktur finanzschwacher Kommunen vorgesehen, unter Berücksichtigung der Anzahl der Schüler. Zur Gegenfinanzierung des Schulsanierungsprogramms senkt die Bundesregierung ihre Zinsausgaben im Bundeshaushalt ab“, ergänzt der Abgeordnete.

Im Rahmen der Finanzbeziehungen zwischen Bund und Ländern wurde die Fördersumme ausgehandelt. Damit, so Rüddel, werden Schulen stärker gefördert, als es nach dem sonst üblichen Verteilungsschlüssel der Fall wäre.

Die Mittel sind für dringend erforderliche energetische Sanierungen allgemeinbildender Schulen sowie für sonstige notwendige Erweiterungen und Umbauten vorgesehen. Bewilligt werden die Fördermittel für den Zeitraum von 2017 bis 2022.

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