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07.09.2018, 12:20 Uhr
Asylbewerberzahlen in Neuwied sinken drastisch
Neuwied. - „Die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung zeigt auch in der Stadt Neuwied Wirkung“, befinden gemeinsam der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Erwin Rüddel und der Integrationsbeauftragte des CDU-Kreisverbandes Neuwied, Prof. Dr. Wolfgang von Keitz

Konkret bedeutet das nach dem aktuellen Bericht des Amts für Jugend und Soziales für die Stadt Neuwied, dass in den ersten sechs Monaten dieses Jahres nur noch 39 Flüchtlinge neu zugewiesen wurden. Das restliche Kreisgebiet meldet 108. Gegenüber dem Rekordjahr 2015 bedeutet dies einen Rückgang der Asylbewerber um deutlich über 80 Prozent.

„Die weltweiten Flüchtlingsbewegungen bleiben eine der größten Herausforderungen der internationalen Staatengemeinschaft. Deutschland steht zu seinen humanitären Verpflichtungen. Allerdings konnte durch die europäisch abgestimmte Flüchtlingspolitik der Bundeskanzlerin die Zahl der in Deutschland gestellten Asylanträge deutlich verringert werden. So wurden in Deutschland im ersten Halbjahr 2018 nur noch 93.000 Asylanträge gestellt", äußern die beiden Unionspolitiker.

Dank der verbesserten Verfahrensabläufe beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) nehme auch die Zahl der Leistungsempfänger nach dem Asylbewerberleistungsgesetz deutlich ab. Seit März 2017 sank die Zahl der Leistungsempfänger von 352 auf 247 – also um 30 Prozent. Dies dürfe auch auf die verstärkte Durchsetzung der Ausreisepflicht zurückzuführen sein. „Mehr als die Hälfte der in Neuwied nach dem Asylbewerberleistungsgesetz registrierten Asylbewerber haben in diesem Jahr Deutschland bereits wieder verlassen“, so Integrationsbeauftragter von Keitz.

„Damit erfüllt die Union eines ihrer zentralen Versprechen: Die Zuwanderungszahlen soweit zu senken, dass die Spanne von 180.000 bis 220.000 Personen nicht überschritten wird. Vor dem Hintergrund der deutlichen Erfolge der Bundesregierung in der Flüchtlingspolitik, die zu nachhaltigen Entlastungen in den Kommunen führen und die die Grenze der Integrationsfähigkeit unserer Gesellschaft berücksichtigt, sind die Ereignisse in Chemnitz umso unverständlicher“, bekräftigt Erwin Rüddel.

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