Erwin Rüddel MdB

Tag der Städtebauförderung 2023

Erwin Rüddel: „Bundesweiter Aktionstag am Samstag, den 13. Mai“

Berlin / Region. - „Überall in Deutschland finden am Samstag, den 13. Mai 2023, Veranstaltungen unter dem Motto ‚Wir im Quartier‘ zur Städtebauförderung statt. Der bundesweite Aktionstag ist eine gemeinsame Initiative von Bund, Ländern, Deutschem Städtetag sowie Deutschem Stadt- und Gemeindebund. Er zeigt, wie Städtebauförderung vor Ort wirkt und die Attraktivität unserer Kommunen als Wohn- und Lebensräume wie auch als Wirtschaftsstandort stärkt. Dies sind Eigenschaften, die sich auch in regionalen Gebieten wie meinem Wahlkreis positiv darstellen“, informiert der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Erwin Rüddel.

„Seit über 50 Jahren ist die Städtebauförderung als gemeinschaftliche Aufgabe von Bund, Ländern und Kommunen ein erfolgreiches Instrument der städtischen Erneuerung, die das Bild vieler Städte und Gemeinden geprägt hat. Ganzheitliches Planen, Entscheiden und Handeln, aber auch Engagement, Initiative und Kreativität der Bürgerinnen und Bürger vor Ort werden durch die Städtebauförderung zum Ausgangspunkt einer vorausschauenden und bedarfsgerechten Stadtentwicklung“, ergänzt der Parlamentarier.

Durch die Städtebauförderung wurden mehr als 12.100 Gesamtmaßnahmen von 1971 bis 2022 gefördert – in rund 4.000 Kommunen bundesweit. Dies beinhaltet beispielsweise die Ertüchtigung von Schulen und Kitas im Quartier, die Errichtung von Spielplätzen oder die Schaffung von Grünanlagen, barrierefreien Zugängen sowie die Förderung von Zentren zur Integration Geflüchteter. Allein der Bund hat seit 1971 ca. 21,6 Milliarden Euro für die Städtebauförderung bereitgestellt.

Die Städtebauförderung stärkt nicht nur die Stadt-, sondern gleichzeitig auch die ländlichen Regionen. Knapp die Hälfte der Bundesmittel wird dort eingesetzt. Die Kommunen stehen bei der Umsetzung einer nachhaltigen, auf die Zukunft ausgerichteten Stadtentwicklung vor zahlreichen Herausforderungen: Klimawandel, Digitalisierung, Mobilitätswende sowie Strukturwandel in Innenstädten und der Arbeitswelt.

„Aber auch der Wohnungsbau braucht eine gemeinwohlorientierte Städtebaupolitik für belebte, resiliente, auch wirtschaftlich aktive Innenstädte, Ortskerne und Quartiere. Denn guter Wohnungsbau vor Ort fußt auch auf einem lebenswerten Wohnumfeld“, so Rüddel. Zugleich unterstützt die Städtebauförderung Kommunen bei der Integration geflüchteter Menschen: Mittel der Städtebauförderung können z.B. für bauliche Maßnahmen an Gemeinbedarfs- und Folgeeinrichtungen sowie für soziale Infrastrukturen für Beratungs- und Begegnungsangebote genutzt werden. „Damit bleibt der Bund ein verlässlicher Partner an der Seite der Länder und Kommunen“ heißt es.

„Das Tun der Städtebauförderung beruht dabei auf Entwicklungskonzepten, die vor Ort unter der Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger erstellt werden. Denn Stadtentwicklung ist nur unter Beteiligung aller Betroffenen möglich. Ein begleitendes Quartiersmanagement schafft eine Anlaufstelle in der Nachbarschaft und bildet die Schnittstelle zwischen den Akteuren im Quartier. Gefeiert und sichtbar wird diese Beteiligung alljährlich beim Tag der Städtebauförderung“, bekräftigt Erwin Rüddel.